Checkliste zur Prüfung des Compliance Management Systems in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung
Als integraler Bestandteil der Corporate Governance eines Unternehmens ist jedes Compliance Managementsystem (CMS) auf die Einhaltung von Regeln im Unternehmen ausgerichtet. Die Einrichtung, Ausgestaltung und Überwachung des CMS ist eine im Organisationsermessen der jeweiligen gesetzlichen Vertreter stehende unternehmerische Entscheidung zur präventiven Sicherstellung der Gesetzeskonformität. Adressaten sind gerade auch die gesetzlichen Vertreter selbst, die Mitarbeitenden sowie die bei der Auslagerung von Aufgaben einbezogene Dritten.
Nicht anders verhält es sich im Falle der gesetzlichen Kranken-und Pflegeversicherung, auch wenn deren Ordnungsrahmen trotz vereinzelter Wettbewerbselemente stark öffentlich-rechtlich reglementiert ist und damit naturgemäß Besonderheiten aufweist. Diese Besonderheiten liegen insbesondere im gesetzlich normierten Kontrahierungszwang bezüglich der Aufnahme neuer Mitglieder (unabhängig von deren Gesundheitsstatus oder finanziellen Leistungskraft), im Gleichbehandlungsgebot zugunsten der Kunden (Versicherten), in der Ausprägung des bereichsspezifischen Datenschutzrechtes („Sozialgeheimnis“) sowie in dem alles überlagernden Gebot der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit.
Die vorliegende Checkliste zur Prüfung von Compliance-Management-Systemen beinhaltet diese Besonderheiten, ohne den Gesamtblick auf die Grundelemente eines CMS zu verlieren. Die Checkliste ist für die Arbeitspraxis gedacht und kompakt aufgebaut. Sie soll sowohl den kleinen als auch den großen Körperschaften der Gesetzlichen Kranken-und Pflegeversicherung eine sachgerechte Prüfungsplanung bzw. -durchführung ermöglichen, indem sie Ankerpunkte für die Konzeption und Durchführung der Prüfung abbildet. Eine integrierte Bewertungssystematik erleichtert die Einordnung des Prüfungsergebnisses.
(Die Version ohne Makro ist weniger komfortabel in der Darstellung des Prüfungsergebnisses, aber ansonsten identisch.)